85.000 Deutsche dürfen nicht wählen

85.000 Deutsche dürfen nicht wählen

In wenigen Wochen ist es wieder soweit: Es darf gewählt werden. Die einen empfinden das als lästige Pflicht, für andere ist es Ausdruck ihrer politischen Haltung. Aber egal ob nun Stamm- oder überzeugter Nichtwähler, eines ist allen gemeinsam: Jeder hat das Recht zu...
Nicht erkanntes Selbstverständnis

Nicht erkanntes Selbstverständnis

Die heutige Veranstaltung der SPD Bundestagsfraktion zum anstehenden Bundesteilhabegesetz hat mich wieder einmal nachdenklich gestimmt. Natürlich überraschen mich die Inhalte des Entwurfes, nun Wochen nach der Veröffentlichung, nicht mehr – auch die...
Der Zug ist abgefahren

Der Zug ist abgefahren

Deutschland und sein öffentlicher Personenverkehr ist gewöhnungsbedürftig. An vielen Stellen ist er nichts Halbes und nichts Ganzes. Auf der einen Seite viel zu schlecht abgestimmt um eine Alternative in allen Lebenslagen zu sein, auf der anderen Seite in der Fläche...
Freifunk – Initiative Niedersachsen

Freifunk – Initiative Niedersachsen

Gestern postete ich folgende Information auf Twitter: Daraufhin gab es einige Rückfragen, was einerseits überhaupt Freifunk ist, und wie genau das Land Niedersachsen denn nun diese Initiative unterstützt. Was ist Freifunk? Ganz einfach ausgedrückt bedeutet Freifunk,...
Petitionsübergabe und über 230.000 Unterstützer

Petitionsübergabe und über 230.000 Unterstützer

Noch in dieser Legislaturperiode soll im Deutschen Bundestag das sogenannte Bundesteilhabegesetz eingebracht und verabschiedet werden. Das Gesetz ist die erste große Reform für Menschen mit Behinderung seit Jahrzehnten und soll die Weichen für ein teilhabeorientiertes...
Strafzahlungen

Strafzahlungen

Wolfgang Schäuble, Finanzminister und einer der wenigen deutschen Politiker mit einer sichtbaren Behinderung, forderte vor wenigen Tagen die Erhöhung der sogenannten Ausgleichsabgabe. Diese solle nach seinem Vorschlag verdoppelt werden. Unternehmen müssten dann statt...